Partizipationsprozesse und Entscheidungsverfahren (AP3)

Laufzeit: März 2015–August 2017

Wissenschaftler und Praxispartner im Arbeitspaket

Dialogik, gemeinnützige Gesellschaft für Kommunikations- und Kooperationsforschung mbH, Stuttgart              

Technische Universität Dortmund, Fachgebiet Raumplanungs- und Umweltrecht (RUR) 

EA European Academy of Technology and Innovation Assessment GmbH                       

Vertretung für Verbände und Vereine aus Land- und Forstwirtschaft, Tourismus etc. aus dem Landkreis Ahrweiler        

Handwerkskammer Koblenz, Ahrakademie Ahrweiler     

Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler und Ahrtalwerke

Vertretung für lokale Banken und Sparkassen aus dem Landkreis Ahrweiler

Ziel

In diesem Arbeitspaket wird angestrebt Verfahren zu entwickeln, durch die die Ergebnisse von Partizipationsprozessen in legitime Entscheidungen im Landkreis Ahrweiler eingehen können. Entscheidungen des Kreistags und der kommunalen Gremien bezüglich der Energiewende sollen dazu gemeinsam mit den Stakeholdern vorbereitet und an rechtliche Verfahren angebunden werden.

Herangehensweise

Grundlage für einen gesellschaftlich-partizipativen und verfahrensrechtlichen Prozess lokaler Energiewende ist der Kreistagsbeschluss vom 10. Juni 2011 mit der Zielformulierung von 100% Nutzung erneuerbarer Energien in der Stromversorgung in 2030. Im Arbeitspaket sollen schrittweise Möglichkeiten eines Partizipations- und Entscheidungsverfahrens zur Konkretisierung und Weiterentwicklung des Kreistagsbeschlusses konzipiert und begleitend umgesetzt werden. Hierzu werden die Ergebnisse aus dem Gesamtprojekt mit relevanten Entscheidungsträgern, Stakeholdern und der Bevölkerung in einem gesellschaftlich-politischen Diskurs abgestimmt. Zusätzlich sollen Beteiligungsverfahren exemplarisch durchgeführt und die Möglichkeiten eines schrittweise sich entwickelnden Entscheidungsfindungsprozess aufgezeigt werden. 

Aktuelle Schritte

Neben der permanenten Einbindung lokaler Akteure aus dem Landkreis Ahrweiler in die Projektarbeit werden Möglichkeiten eines gesellschaftlich und rechtlich abgestimmten und ganzheitlichen Kommunikations- und Entscheidungsprozesses für ein gemeinsames und robustes Energiekonzept untersucht.